Bibliothek

VIVID spezial





 


© VIVID

 

 

 



Druckansicht

Gerichtsentscheid: Verpackungen dürfen werbefreie Zone bleiben

Im Jahr 2012 führte Australien als erstes Land der Welt neutrale Zigarettenpackungen ohne Werbefläche ein. Daraufhin wurde der Staat von der Tabakindustrie verklagt. Die Gerichtsverfahren zogen sich über fast neun Jahre, mehrere Instanzen und mehrere Gerichte. Letztlich siegte Australien, was weltweit als Sieg der Gesundheit über Profit interpretiert wurde.

Unter anderem riefen Gegner der Regelung die Welthandelsorganisation (WTO) an. Diese entschied im Juni 2020 auch in Berufung: Standardisierte Verpackungen von Zigaretten verletzen weder Handelsgesetze noch den Schutz von geistigem Eigentum. Sie entsprechen damit internationalen Handelsbeziehungen und sind rechtens.

Fünf Länder hatten sich bei der WTO über Australien offiziell beschwert. Im Juni 2018 wurde die Klage abgewiesen. Honduras und die Dominikanische Republik gingen in Berufung, die WTO entschied erneut im Sinne der standardisierten Verpackungen. Die klagenden Staaten waren dabei von der Tabakindustrie finanziell unterstützt worden.

Das Urteil der Welthandelsorganisation entkräftet alle Argumente, die die Tabakindustrie gegen das Gesetz vorgebracht hatte. Es bestätigt, dass standardisierte Verpackungen von Tabakwaren „zu Australiens Ziel passen und tatsächlich dazu beitragen, den Konsum von Tabak zu reduzieren.“ In Australien sind alle Verpackungen von Tabakwaren standardisiert, nicht nur jene von Zigaretten.

Mit Stand Juni 2020 hatten weltweit 15 Staaten standardisierte Verpackungen bereits umgesetzt. Mehrere weitere Länder haben diese Maßnahme der Tabakkontrolle beschlossen, aber sie tritt erst in Kraft.

 

Mehr: