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Illegaler Handel

Bei Einfuhr aus EU-Mitgliedsstaaten sind Tabakwaren, solange sie für den Eigenbedarf bestimmt sind, zoll- und abgabefrei. Wenn eine Grenze von 800 Stück Zigaretten überschritten wird, muss dargelegt werden, dass die Waren für den Eigengebrauch bestimmt sind. Bei Einfuhr aus Drittländern gilt eine Grenze von 200 Stück Zigaretten.

Zur Frage, wie hoch der Anteil an illegal gehandelten Zigaretten ist, gibt es unterschiedliche Angaben. Während die Wirtschaftskammer im Jahr 2010 von einem Anteil von 17 Prozent an nichtversteuerten Zigaretten ausging, ergeben Berechnungen des Bundesministeriums für Finanzen aus dem Jahr 2011 einen Anteil von 9 Prozent.

Zigaretten gehören weltweit zu den meist geschmuggelten Konsumgüter. Schätzungsweise entgehen allen Staaten der Welt 40,5 Milliarden US-Dollar an Steuereinnahmen durch Zigarettenschmuggel. In Ländern mit hohen Tabaksteuern gibt es einen besonders hohen Anreiz für Schmuggel, da hier die Gewinnspanne besonders groß ist.

Maßnahmen gegen illegalen Handel

Laut Deutschem Krebsforschungszentrum sind folgende Maßnahmen zur Bekämpfung des illegalen Handels wirksam:

  • Vergabe von Lizenzen für die Herstellung, den Transport und den Vertrieb von Tabakprodukten
  • Kennzeichnung von Tabakprodukten zur Erleichterung ihrer Herkunftsbestimmung (Digitale Steuermarke, Strichcode, ...)
  • Überwachung des grenzüberschreitenden Handels und Datenaustausch zwischen Behörden
  • Erlassung bzw. Verschärfung von Rechtsvorschriften sowie angemessene Strafverfolgung
  • Effektive internationale Kooperationen
  • Kooperationsverpflichtung von Tabakkonzernen
  • Verbot von Internetverkäufen sowie des zollfreien Verkaufs von Tabakwaren
  • Vernichtung aller gefälschten und geschmuggelten Tabakrpodukte sowie von Geräten und Zubehör für deren Herstellung

Die Tabakprodukte-Richtlinie der EU sieht einige konkreten Maßnahmen gegen illegalen Handel vor. Die Richtlinie muss bis 19.5.2016 in das Recht der 28 Mitgliedstaaten umgesetzt sein.

Vom Deutschen Krebsforschungszentrum zusammengefasst, widmet die WHO in der Framework Convention ohn tobacco Control (FCTC) einen Schwerpunkt der Bekämpfung des illegalen Handels. FCTC: Illegaler Handel 2015 (PDF)

 

 

Kein neues Abkommen der EU mit Philip Morris

Zwölf Jahre lang hatte die EU ein Abkommen mit dem Tabakkonzern Philip Morris zur Bekämpfung des illegalen Handels. Nun lief es aus. Dass das Abkommen nicht verlängert wurde, ist als großer Sieg der Tabakkontrolle zu werten, die es stets als unwirksam eingestuft hatte. Das Abkommen war vor allem für Philip Morris von Vorteil, nicht für die EU. So war für die Meldung geschmuggelter Tabakwaren der Konzern selbst zuständig, und die Zahlungen deckten nur einen kleinen Bruchteil des Steuerverlusts ab, den die EU durch Schmuggel tatsächlich hat. Mehr: EU-Observer

 

Abkommen zwischen EU und Tabakkonzernen nützen vor allem den Konzernen

Die "Konferenz für Tabakkontrolle" 2015 widmete sich dem Thema "Illegaler Handel".  Abkommen nützen weniger der EU und viel mehr den Konzernen, mit denen sie geschlossen werden. Das stellte unfairtobacco in seinen Recherchen fest. Mehr: Vortrag "Zigarettenkonzerne und Zigarettenschmuggel: Wem nützen die Abkommen zwischen der EU und den Tabakkonzernen?" (PDF) 

 

Weltnichtrauchertag 2015: "Stoppt den illegalen Handel!"

Die WHO widmete den Weltnichtrauchertag 2015 dem Thema "Stoppt den illegalen Handel mit Tabakprodukten". Demnach erschließt illegaler Handel vor allem einkommensschwache Rauchende, zu denen auch Jugendliche zählen und erhöht insgesamt die Häufigkeit des Rauchens. Tabakkonzernen gehen aufgrund des Mehrverkaufs demnach nachsichtig mit illegalem Handel und. Dementsprechend werden von ihnen auch gesetzliche Regulierungen bekämpft, die den illegalen Handel wirksam reduzieren können. Mehr: World No Tobacco Day: Campaign 2015

Tabak und Geld

Tabak und Geld hängen eng zusammen: sei es bezüglich Tabaksteuer, volkswirtschaftlicher Folgen oder bezüglich der Kosten durch bezahlte Rauchpausen am Arbeitsplatz. Mehr: Tabak und Geld